Bundesrat will Wildtierverbot
Veröffentlicht am 27. November 2011
Am Freitag hat der Bundesrat die Bundesregierung mit breiter Mehrheit aufgefordert, ein Wildtierverbot für Zirkusse zu erlassen. Zumindest Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner, Flusspferde und Primaten sollen nach dem Willen des Bundesrats vor dem Mitführen in mobilen Zirkussen geschützt werden. Diese Liste ist zwar unvollständig, aber immerhin ein guter Schritt.
Sachsen-Anhalt hatte noch (vergeblich) versucht, die Abstimmung zu verschieben. Die Initiative für ein Wildtierverbot in Zirkussen begrüßt es, dass damit Fakten geschaffen wurden, an denen die Bundesregierung so schnell nicht vorbei kommt. Auch aus juristischer Sicht steht dem Verbot nichts im Wege, denn es geht lediglich darum, die Ausübung eines nicht anerkannten Berufs ein wenig einzuschränken, um das im Grundgesetz verankerte Staatsziel Tierschutz zu stärken. Sollte die Bundesregierung bzw. die zuständige Bundesministerin Ilse Aigner anders argumentieren, werden wir dies öffentlich als Ablenkungsmanöver entlarven.
Dass der Bundesrat die Entschließung für ein Wildtierverbot auf den Weg bringen würde, galt als sicher. Die eigentliche Arbeit der Tierschutz‑ und Tierrechtsorganisationen beginnt erst jetzt: Die Bundesregierung muss überzeugt werden, das Wildtierverbot auf den Weg zu bringen und die verbleibenden Lücken zu schließen.